Mosaik-Podcast #7 – Globale Revolte? – Nach den besetzten Plätzen: das Scheitern des linken Populismus und der kopflose Protest

Gegenwärtig brennen weltweit Straßen. Irak, Chile, Ecuador, Hong Kong, Libanon, Algerien - die Liste ließe sich fortführen. In der siebten Ausgabe des Mosaik-podcasts benennt Thomas Waimer in seinem Essay Nach den Plätzen das scheitern des linken Populismus, beschriebt die Formlosigkeit der gegenwärtigen Proteste und warnt vor der Partei als Ventil für den Druck auf der Straße. Unter den Plätzen... Den Zehnerjahren ist es nicht vergönnt, in aller Ruhe dahinzuscheiden. Um den Sterbenden versammeln sich lärmende Massen, die das kommende Jahrzehnt ankündigen. Ob in Chile oder Ecuador, im Irak oder Libanon, in Hong Kong oder Haiti – überall haben Bewegungen in kürzester Zeit enorme Kräfte entfesselt, die ihre Regierungen entweder zum politischen Einlenken zwangen oder aber die Bewegungen selbst weitertrieben, da die ursprünglichen Forderungen im Angesicht der freigesetzten Kräfte plötzlich lächerlich erschienen. Zeitgleich endet das Jahrzehnt andernorts tragisch. In Griechenland, einst der Hoffnungsträger vieler Linker bzw. Gegner_innen der Austeritätspolitik, greift eine frisch gewählte rechte (und in Teilen rechtsradikale) Regierung erfolgreich die Infrastruktur der außerparlamentarischen Linken an, deren Kräfte gebannt scheinen. Sie räumt besetzte Häuser, hebt die Immunität der Universität auf und bläst zum Angriff auf das linke Viertel Exarchia in Athen. Will man im Lärm der kommenden Zwanziger bestehen, sollte man zwischen den Aufständen und den Niederlagen Verbindungen ziehen, um zumindest nicht wieder an den gleichen Problemen zu scheitern. Wir beginnen mit der Niederlage. Das Scheitern des linken Populismus Unser Jahrzehnt begann einst euphorisch. Begleitet vom arabischen Frühling besetzten vor allem junge und gut ausgebildete Menschen in den europäischen Peripherien zentrale Plätze, um gegen die Austeritätsmaßnahmen der Troika zu protestieren. Diese drohten, als europäische Krisenlösungsmaßnahme unter deutscher Regie, die Lebensbedingungen der europäischen Mehrheit massiv zu verschlechtern. Gegen diese Angriffe des Kapitals okkupierte man die urbane Öffentlichkeit und stellte die direkte Demokratie der Plätze einer minoritären Herrschaft globaler Eliten entgegen. Am Prominentesten sind wohl die 15-M Proteste der Indignad@s in Spanien und die Bewegung in Griechenland, die u.a. den Syntagma Platz besetzt hielt. Nicht zu vergessen sind selbstverständlich die Fuck the Troika Mobilisierungen in Portugal, außereuropäisch die Gezi Proteste in der Türkei, die Zeltproteste auf dem Rothschild Boulevard in Tel Aviv oder die Besetzung des Hafens von Oakland in den USA durch Occupy. Neben ihrer stark bürgerlichen und urbanen Prägung einte diese Bewegungen ihre demokratische Emphase: „Ihr repräsentiert uns nicht“ war wohl eine der zentralsten Parolen dieser sozialen Mobilisierungen. Der parlamentarischen Demokratie, die durch die Durchsetzung der europäischen Austeritätsmaßnahmen vollends ihren Reiz verlor, setzten sie eine radikale Basisdemokratie entgegen. Auf den Plätzen wurde daher geredet und demokratisiert ohne Punkt und Komma. Jede Stimme wurde 10 Mal gehört und keine Abstimmung endete vor dem Morgengrauen. Bis es einige Linke verständlicherweise nicht mehr aushielten und unvernünftigerweise beschlossen, auf Partei und Parlamentarismus zu setzen. Im Herzen waren sie Leninisten, doch in der Hand hielten sie die Bücher Chantal Mouffes und Ernesto Laclaus. Das war der Anfang vom Ende. Insbesondere in Griechenland konnte man das Desaster Live mitverfolgen. Die Partei Syriza, die als Stimme der Bewegung antrat, um die Austerität zurückzudrängen (und in beidem versagte), wurde im Januar 2015 mit überwältigenden 36 % gewählt und erlangte beinahe eine absolute Mehrheit der Sitze im Parlament. Im Juni kündigte der linke Präsident Alexis Tsipras ein Referendum über die Austeritätsmaßnahmen der EU an und empfahl, mit „Oxi“ (Nein) zu votieren. 61% folgten dieser Empfehlung.